AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der DS-HHV Jürgen Feiler GmbH für den vorliegenden Online-Shop:
Präambel und Widerrufsbelehrung
Die nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmen die Vertragsbeziehungen zwischen der DS-HHV Jürgen Feiler GmbH, Geschäftsführer Jürgen Feiler, Fischbacher Str. 33, D-93149 Nittenau und deren Vertragspartnern/Kunden.
Die DS-HHV Jürgen Feiler GmbH ist unter den nachfolgenden Kontaktdaten erreichbar:
Email: info@diaquick.de
Internet: http://www.diaquick.de
Telefon: +49 (0) 9436 - 3338
Fax: +49 (0) 9436 - 3449
Widerrufsbelehrung für den Onlineshop:
Da es sich bei den geschlossenen Verträgen um die Lieferung von Waren unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln handelt, steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht zu, über dessen Bedingungen und Ausübung wir nachfolgend informieren:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
DS-HHV Jürgen Feiler GmbH
Fischbacher Str. 33
D-93149 Nittenau
Fax: +49 (0) 9436 - 3449
Email: info@diaquick.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
-Ende der Widerrufsbelehrung-
§ 1 Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen der DS-HHV Jürgen Feiler GmbH
Die DS-HHV Jürgen Feiler GmbH verkauft ihre Produkte ausschließlich unter Zugrundelegung der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Vertragsbedingungen werden nicht anerkannt.
§ 2 Vertragsschluss / Speicherung des Vertragstextes und der AGB
1. Die Bewerbung der Produkte im vorliegenden Onlineshop stellt eine unverbindliche und freibleibende Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar.
2. Der Kunde gibt ein Angebot ab, indem er innerhalb des Bestellvorgangs mehrere Stationen durchläuft, nämlich
a) in der linken Menüleiste „Kategorien“ die jeweilige Produktrubrik anklickt; der Kunde kann dann in der erscheinenden Aufstellung das konkrete Produkt oder über den Button „mehr“ weitere Aufstellungen durch Anklicken auswählen; es werden dann die Produkte eingeblendet, für die der Kunde dann zu einem späteren Zeitpunkt innerhalb des Bestellvorgangs ein Angebot abgeben kann;
b) die Artikeldetails liest und mit einem Klick auf den Link "in den Warenkorb" den Bestellvorgang fortsetzt, ohne bereits durch Anklicken des Links ein Angebot abzugeben;
c) im angezeigten Warenkorb die gewünschte Zahlungsart auswählt, die bisherigen Eingaben kontrolliert und dann entscheidet, ob er die Anzahl der bereits ausgewählten Artikel erhöhen oder verringern, weitere Artikel auswählen, oder mit dem Link "zur Kasse" den Bestellvorgang fortsetzen möchte; dabei hat der Kunde die Wahl zwischen einer Bestellung ohne ein eigenes Kundenkonto, einer Bestellung, wenn er bereits zuvor ein Kundenkonto angelegt hat oder einer Bestellung, wenn er eines anzulegen wünscht. Zuvor hat der Kunde die Möglichkeit den Zahlbetrag durch die Eingabe eines entsprechenden Gutscheincodes zu verringern.
d) bei der Bestellung, ohne ein eigenes Kundenkonto angelegt zu haben, seine Liefer- und Rechnungsanschrift eingibt und mit dem Anklicken des Links "Weiter" den Bestellvorgang fortsetzt, ohne bereits jetzt ein Angebot abzugeben; bei der Bestellung mit Kundenkonto sich entweder über seinen Benutzernamen und sein Passwort anmeldet und den Bestellvorgang durch Klick auf den Link "Anmelden" fortsetzt oder als Neu-Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort auswählt, seine Liefer- und Versandanschriftdaten eingibt und den Bestellvorgang mit dem Anklicken des Links "neu anmelden" fortsetzt, jeweils ohne bereits dadurch ein Angebot abzugeben;
e) vor Abgabe eines rechtsverbindlichen Angebots bestätigt, dass er die AGB gelesen und akzeptiert hat; der Kunde gibt dann dadurch ein rechtsverbindliches Angebot ab, dass er den Button ABSCHICKEN anklickt; bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde alle Daten nochmals ändern;
3. Im Anschluss an die Abgabe des Angebots erhält der Kunde eine Email an die von ihm angegebene Email-Adresse. Darin sind alle Angaben nochmals aufgeführt. Diese Email bestätigt lediglich die Bestellung, stellt aber noch nicht die Annahme des Angebots des Kunden dar.
4. Die DS-HHV Jürgen Feiler GmbH kann das Angebot des Kunden innerhalb einer Woche entweder durch eine weitere Bestätigung per Email oder durch die Lieferung der Ware annehmen.
5. Der Vertragstext und diese AGB werden gespeichert und Verbrauchern auf die von ihnen
angegebene E-mail-Adresse übermittelt.
§ 3 Liefertermine / Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt / Liefergebiet
1. Liefertermine, die der Kunde bei seiner Bestellung angibt, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der
Bestätigung der DS-HHV Jürgen Feiler GmbH.
2. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, liefert die DS-HHV Jürgen Feiler GmbH gegen Vorkasse ,
Nachnahme und auf Kreditkartenzahlung über PayPal.
3. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der DS-HHV Jürgen Feiler GmbH.
4. DS-HHV Jürgen Feiler GmbH liefert nur an Kunden mit Liefer- und Rechnungsadresse in
Deutschland.
§ 4 Leistungsstörungen / Haftung
1. Für die Sachmängelhaftung (Gewährleistung) gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen, d.h. sofern der Kunde Verbraucher ist insbesondere die §§ 437 ff. BGB und die Bestimmungen über den Verbrauchsgüterkauf gem. §§ 474 ff. BGB. Ansprechpartner für Beanstandungen ist die DS-HHV Jürgen Feiler GmbH, Herr Jürgen Feiler, Fischbacher Str. 33, D-93149 Nittenau.
2. Die DS-HHV Jürgen Feiler GmbH schließt ihre Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind oder Garantien betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen der DS-HHV Jürgen Feiler GmbH.
§ 5 Preise / Versandkosten / Rückversandkosten im Falle des Widerrufs
1. Die angegebenen Preise verstehen sich ab DS-HHV Jürgen Feiler GmbH und in Euro. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und exklusive der jeweils anfallenden Versand-/Verpackungskosten.
2. Kosten der Verpackung und Versendung werden gesondert in Rechnung gestellt und ausgewiesen. Die genauen Kosten ergeben sich aus der Produktbeschreibung.
3. Wenn ein Widerrufsrecht besteht, haben Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei.
§ 6 Anwendbares Recht / Gerichtsstand / Vertragssprache
1. Der Vertrag einschließlich dieser AGB unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG, UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
2. Bei Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz der DS-HHV Jürgen Feiler GmbH Gerichtsstand, wenn der Kunde Kaufmann ist.
3. Nebenabreden sind nicht getroffen.
4. Vertragssprache ist Deutsch. Als Sprache für den Vertragsschluss steht nur „Deutsch“ zur Verfügung.
§ 7 Aufrechnungsverbot
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche der DS-HHV Jürgen Feiler GmbH aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt
